Veranstaltungsrückblick

1. Digitale Fachveranstaltung zum Thema “Identitätsklärung und Staatenlosigkeit im Einbürgerungsverfahren”

Am Tag des Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht, dem 27. Juni 2024, fand unsere erste digitale Fachveranstaltung zum Thema “Identitätsklärung und Staatenlosigkeit im Einbürgerungsverfahren” statt. Das neue Gesetz bedeutet eine Erleichterung für viele Einbürgerungsinteressierte. Viele Menschen haben auf die Änderungen zugunsten der Mehrstaatigkeit, der Verkürzung von Vorlaufzeiten und der Anerkennung der Leistung von sogenannten Gastarbeiter*innen gewartet. Gleichzeitig stehen Menschen im Einbürgerungsverfahren immer noch vor Herausforderungen, gerade wenn es um die Identitätsklärung und die Anerkennung von Staatenlosigkeit geht.

In Deutschland leben derzeit 125 000 staatenlose Menschen, von denen nur 29 000 als Staatenlose rechtlich anerkannt sind. Die restlichen 96 000 sind Menschen mit ungeklärter Identität. Viele davon sind Kinder, die in Deutschland geboren sind. Der Fokus der Fachveranstaltung richtete sich auf diese Gruppen von Menschen, deren Identität nicht ohne weiteres durch Dokumente nachgewiesen werden kann bzw. die staatenlos sind, da Pass[t] Genau auch für die Hürden in der Einbürgerung sensibilisieren und darüber aufklären möchte. Dafür hat zunächst Frau Hanadi Mourad, die viele Jahre mit ungeklärter Identität in Deutschland lebte, von ihren Erfahrungen im Einbürgerungsverfahren berichtet. Der Weg zur Einbürgerung war für sie aufgrund fehlender Dokumente lang und kräftezehrend, schließlich jedoch erfolgreich. Die Schritte, die Frau Mourad zur Klärung ihrer Identität durchlaufen hat, sind Teil eines sogenannten Stufenmodells zur Identitätsklärung, welches in diesen Fällen von Behörden angewendet wird. Der Rechtsanwalt Herr Thomas Wanie, der seinen Arbeitsschwerpunkt im Migrationsrecht hat, stellte dieses Modell mit seinen vier Stufen im Anschluss vor. Besonders betroffen vom Thema der Identitätsklärung sind Menschen aus Somalia. Muhamed Abdulahi, Vorsitzender des Vereins “Somalische Europäische Kooperation e.V. (SeKO)” beleuchtete diese besondere Situation und erzählte von der Zusammenarbeit seines Vereins mit der Einbürgerunsbehörde in Worms, Rheinland-Pfalz, und deren gemeinsamen Ansätzen im Umgang mit der Identitätsklärung. Als letzter Referent stellte Herr Denis Neselovskyi von der Organisation Statefree e.V. deren Arbeit und Forderungen im Umgang mit Staatenlosen Menschen vor. 

Insgesamt zeigte die gut besuchte Veranstaltung, dass die Identitätsklärung und der Umgang mit Staatenlosigkeit im Einbürgerungsverfahren auch weiterhin große Hürden für Einbürgerungsinteressierte mit sich bringt. Es wurde deutlich, dass es einen klaren Rahmen für die Klärung der Identität sowie für das Thema der “Zumutbarkeit” bei der Beschaffung von Dokumenten braucht. Es ist daher notwendig, die Stimmen von Betroffenen ernst zu nehmen, weiterhin über das Thema aufzuklären, Lösungsansätze zu finden und das Thema auf die politische Agenda zu setzen. 

Termine

Pass[t] Genau bei Beirat vor Ort

Germersheim

11. Feb 2024

Öffentliche Auftaktveranstaltung

Berlin

21. Nov 2023

Was Pass[t]? Workshops zur Bedarfsanalyse

Berlin

20. Nov 2023